Bündnis90/Die Grünen Nidderau zu den Haushaltsberatungen und dessen Verabschiedung: CDU Nidderau ohne Sachpolitik
In der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2018 wurde deutlich, dass die Nidderauer CDU sich endgültig von sachlicher Politik verabschiedet hat. „Schon seit der letzten Wahl besteht die Politik der CDU vor allem aus Polemik um Stimmung zu machen. Dabei wird Nidderau in ein schlechtes Licht gerückt. Die CDU ist zur Neinsagerpartei geworden,“ so Walter Heidrich der Parteivorsitzende der Nidderauer Grünen.
In den Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt zeigte die CDU nach Meinung der Nidderauer Grünen keinerlei inhaltliche Politik. „In den Ausschusssitzungen und den Stadtverordnetenversammlungen tat sich die CDU vor allem mit Formalismus und Zahlenklauberei hervor. Trotz ausführlicher Erklärungen der Haushaltszahlen durch die Verwaltung wurden immer wieder die gleichen Fragen gestellt“, so Gerrit Rippen, der Sitzungsleiter des Haupt- und Finanzausschusses. „Besonders wichtig war der CDU wer den Vorsitz bei einer Ausschusssitzung hat“, fährt Rippen ironisch fort. „Damit wurden allein 15 Minuten verbraucht, anschließend von einem CDU Mitglied zu jedem einzelnen Tagesordnungspunkt mehrere Redebeiträge gemacht und hinterher beschwert sich die CDU über die lange Sitzungsdauer. Das ist schon absurd,“ so Rippen weiter.
„Der CDU geht es gar nicht um inhaltliche Politik, sondern um die Suche in den Krümeln um Verwaltungsmitarbeitern vermeintliche Fehler zu unterstellen. Bei der Verabschiedung des Haushalts gab es von Seiten der CDU praktisch keine inhaltlichen Vorstellungen, um so mehr wurde durch Verfahrenstricks versucht die Verabschiedung des Haushalts zu vereiteln,“ so Walter Heidrich abschließend.
Mit freundlichen Grüßen
Walter Heidrich
