„Rainer Vogel hat einen Haushaltsentwurf für die Jahre 2019 und 2020 vorgelegt, der schonungslos die veränderten Rahmenbedingungen und die aktuelle Situation in Nidderau berücksichtigt, stellt Walter Heidrich, Vorsitzender des Ortsverbands der Nidderauer GRÜNEN fest. „Dies ist ein Entwurf und noch kein Endprodukt, das nun politisch zu werten und zu gestalten ist. Bis zur Verabschiedung im November ist ausreichend Zeit konstruktive Sparvorschläge aller Parteien einzuarbeiten. Wir sind sehr gespannt ob da etwas von den anderen Parteien kommt“, merkt Heidrich an. Bis jetzt beschränkt sich die Opposition immer nur auf das Infragestellen von Berechnungsgrundlagen, konkret nach eigenen Ideen gefragt, wie zuletzt im Rahmen der Diskussion über die Kitagebühren, fehlen komplett eigene Denkansätze.
„Die vergangenen Jahre wurden die Budgets der Fachbereiche sparsam geplant. Verwaltungsinterne Sparvorschläge wurden schon in den Entwurf eingearbeitet. Weiterhin sind Beschlüsse der Stadtverordneten berücksichtigt, wie z.B. die Erhöhung der Musikschulförderung, das Buskonzept und die zusätzliche Stelle eines Wirtschaftsförderes.
Nun sind es politische Entscheidung, welche Wünsche nicht erfüllt werden sollen und wo gekürzt werden soll“, so Erster Stadtrat Rainer Vogel. „Ehrlichkeit wird in der Politik häufig nicht belohnt. Das weiß ich, aber ich stehe zu diesem Entwurf. Das sind die ehrlichen Zahlen für Nidderau – auch wenn die Niemandem gefallen – mir im übrigen auch nicht“, so Vogel weiter. Fakt ist aber auch, dass jede Einsparung, die jetzt beschlossen wird sich direkt in eine Senkung der Grundsteuer umsetzen lässt.
Gerrit Rippen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Nidderauer Stadtparlament, wundert sich über die Kritik an dem eingebrachten Haushaltsentwurf „Alle Stadtverordneten wissen um die Auflagen der Kommunalaufsicht ausgeglichene Haushalte in Planung und Rechnung vorzulegen, alle Parteien haben der Entschuldung durch die Hessenkasse zugestimmt, alle wissen, dass damit Tilgungsraten von einer halben Million Euro zu zahlen sind und alle wissen, dass außerdem noch eine Liquiditätsreserve von 800.000 Euro zu bilden ist. Keiner will auf Schwimmbad, Musikschule, gute Kinderbetreuung, teure Bürgerhäuser und eine gut ausgestattete Feuerwehr verzichten“, so Rippen weiter. „Auch wir wollen eine möglichst geringe Erhöhung der Grundsteuer, daher sind wir auch bereit unliebsame Einschnitte vorzunehmen.“, beteuert Gerrit Rippen. Weiter weist er darauf hin, dass allen Stadtverordneten ja bereits Vorschläge für Einsparungen vorliegen: „Die vergleichende Prüfung des Rechnungshofes und die NSK Beratung haben Einsparpotenziale benannt, im übrigen aber Nidderau eine wirtschaftliche Haushaltsführung bescheinigt. Und auf Anfrage der SPD gibt es 42 Antworten zu möglichen Einsparungen. Wir werden Sparvorschläge einbringen und warten auf die der anderen Stadtverordneten. Wir sind bereit, gemeinsam unbeliebte Kürzungen mit zu tragen“, so Rippen abschließend.
„Die vergangenen Jahre wurden die Budgets der Fachbereiche sparsam geplant. Verwaltungsinterne Sparvorschläge wurden schon in den Entwurf eingearbeitet. Weiterhin sind Beschlüsse der Stadtverordneten berücksichtigt, wie z.B. die Erhöhung der Musikschulförderung, das Buskonzept und die zusätzliche Stelle eines Wirtschaftsförderes.
Nun sind es politische Entscheidung, welche Wünsche nicht erfüllt werden sollen und wo gekürzt werden soll“, so Erster Stadtrat Rainer Vogel. „Ehrlichkeit wird in der Politik häufig nicht belohnt. Das weiß ich, aber ich stehe zu diesem Entwurf. Das sind die ehrlichen Zahlen für Nidderau – auch wenn die Niemandem gefallen – mir im übrigen auch nicht“, so Vogel weiter. Fakt ist aber auch, dass jede Einsparung, die jetzt beschlossen wird sich direkt in eine Senkung der Grundsteuer umsetzen lässt.
Gerrit Rippen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Nidderauer Stadtparlament, wundert sich über die Kritik an dem eingebrachten Haushaltsentwurf „Alle Stadtverordneten wissen um die Auflagen der Kommunalaufsicht ausgeglichene Haushalte in Planung und Rechnung vorzulegen, alle Parteien haben der Entschuldung durch die Hessenkasse zugestimmt, alle wissen, dass damit Tilgungsraten von einer halben Million Euro zu zahlen sind und alle wissen, dass außerdem noch eine Liquiditätsreserve von 800.000 Euro zu bilden ist. Keiner will auf Schwimmbad, Musikschule, gute Kinderbetreuung, teure Bürgerhäuser und eine gut ausgestattete Feuerwehr verzichten“, so Rippen weiter. „Auch wir wollen eine möglichst geringe Erhöhung der Grundsteuer, daher sind wir auch bereit unliebsame Einschnitte vorzunehmen.“, beteuert Gerrit Rippen. Weiter weist er darauf hin, dass allen Stadtverordneten ja bereits Vorschläge für Einsparungen vorliegen: „Die vergleichende Prüfung des Rechnungshofes und die NSK Beratung haben Einsparpotenziale benannt, im übrigen aber Nidderau eine wirtschaftliche Haushaltsführung bescheinigt. Und auf Anfrage der SPD gibt es 42 Antworten zu möglichen Einsparungen. Wir werden Sparvorschläge einbringen und warten auf die der anderen Stadtverordneten. Wir sind bereit, gemeinsam unbeliebte Kürzungen mit zu tragen“, so Rippen abschließend.
Mit freundlichen Grüßen
Walter Heidrich
Bündnis90/DIE GRÜNEN Nidderau
