GRÜNE verteidigen Haushalt Nidderau

 

 

 

 

Die Nidderauer GRÜNEN wehren sich gegen die Kritik der Oppositionsparteien bei der letzten Stadtverordnetenversammlung. Hier hatten Freie Wähler und CDU die angeblich fehlenden Sparbemühungen der Stadt heftig kritisiert. „Richtig ist, dass in den letzten 3 Jahren Einsparungen im Sachhaushalt unserer Stadt in Höhe von ca. 1.450.000 € gegenüber der ursprünglichen Planung erzielt wurden. Verantwortlich für diesen Erfolg ist vor allem die erste Stadträtin Frau Sperzel, deren Abberufung die CDU Fraktion lauthals fordert“, heißt es in einer Pressemitteilung der GRÜNEN Fraktion.

 

Wer oder was aber ist verantwortlich für die desolate finanzielle Situation unserer Stadt“, fragt Jürgen Jung, Mitglied der GRÜNEN Fraktion im Stadtparlament.

 

Wer es verfolgt hat und sich erinnert weiß, dass die vorherige schwarz gelbe Landesregierung mit ihrer Finanzpolitik die Städte und Gemeinden während ihrer Regierungszeit ausbluten ließ. Viele von ihnen mussten mittlerweile den von ihr angebotenen Schutzschirm in Anspruch nehmen und gaben damit ihren finanziellen Handlungsspielraum auf“, gibt Jung gleich die Antwort auf seine Frage.

 

Wegen der in Hessen verabschiedeten Schuldenbremse trifft dies mittlerweile alle Städte und Gemeinden, die keinen ausgeglichenen Haushalt vorweisen können, und somit auch Nidderau, heißt es weiter in der GRÜNEN Pressemitteilung.

 

Die von der Kommunalaufsicht vorgeschriebene Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer hat bereits zu Abwanderungen von Gewerbebetrieben nach Bayern geführt,“ bedauern die GRÜNEN. „Das hat sich für Nidderau mittlerweile zu einer Mindereinnahme von ca. 650 TSD € jährlich summiert,“ resümiert Jürgen Jung weiter.

 

Auch die von CDU und FWG heftig kritisierte Erhaltung der Vor- und Nachbereitungszeiten für die ErzieherInnen wird von Leona Herr, Mitglied im Sozialausschuss deutlich verteidigt. Herr, die als Erzieherin die Arbeit in Kitas selber kennt, fragt: „Wer käme auf die Idee die Vorbereitungszeit von Handwerkern zu streichen. Sollen die ohne eingepacktes Werkzeug zur Baustelle fahren? Auch Erzieherinnen müssen sich für ihre Aktivitäten vorbereiten können.“

 

Die GRÜNEN setzen sich weiter für eine hohe Qualität in den Kindertagesstätten ein. „ Wer hier spart, der setzt die Zukunft unserer Kinder und damit auch die unserer Stadt aufs Spiel. Wir werden alles in unserer Macht stehende tun, um die hier drohenden Einsparungen abzuwenden,“ meint Leona Herr weiter.

 

Ebenso wenden wir uns gegen einen Verkauf der Städtischen Wohnungen, auf die ein Teil unserer BürgerInnen wegen der noch moderaten Mieten angewiesen ist. Ein Verkauf bedeutet dass dort die Mieten steigen und Mehrausgaben für Wohngeld und den Unterkunftsanteil der auf Arbeitslosengeld II angewiesenen MitbürgerInnen anfallen. Das ist in höchstem Maße unsozial“ äußert Jürgen Jung.

 

Das deutlich positive Abstimmungsergebnis der Stadtverordnetenversammlung über den Vertrag der Stadt mit HBB über den Bau der gewerblichen Gebäude, den Stadtplatz und einiger Wohnungen der neuen Mitte begrüßen die GRÜNEN abschließend mit großer Zufriedenheit.

 

 

 

Die Grünen Nidderau

 

Jürgen Jung